Finanzgericht des Saarlandes
Das Finanzgericht des Saarlandes ist ein deutsches Gericht der Finanzgerichtsbarkeit. Es ist das einzige Finanzgericht des Saarlandes. Seit 2017 steht mit Anke Morsch erstmals eine Frau als Präsidentin an der Spitze des Gerichtes.
Geschichte
Vorgänger des Saarländischen Finanzgerichtes vor 1945 war der Reichsfinanzhof. Nach Ende des Zweiten Weltkrieges stand das Saarland unter französischer Militärregierung.
Das Finanzgericht des Saarlandes wurde auf Basis von Art. 2 der Rechtsanordnung über die Wiedereinführung des Berufungsverfahrens auf dem Gebiet der Besitz- und Verkehrssteuern im Saarland vom 30. Mai 1947 errichtet. Die eingeschränkte Aufgabe des Finanzgerichtes war es zunächst, Rechtsmittelbeschwerdeinstanz und oberster Gerichtshof zu sein. Beim Oberverwaltungsgericht des Saarlandes wurde ein Steuersenat eingerichtet.
Die Finanzgerichtsordnung des Saarlandes trat am 15. Mai 1951 in Kraft. Erst danach konnte das Finanzgericht mit der Rechtsprechung beginnen.
Erst nach der wirtschaftlichen Rückgliederung des Saarlandes am 6. Juli 1959 zum deutschen Staatsgebiet wurde die Zuständigkeit auf Zoll- und Verbrauchssteuern ausgedehnt.<ref name=":0">Geschichte des Finanzgerichts des Saarlandes. Finanzgericht des Saarlandes, abgerufen am 3. Februar 2021.</ref>
Anke Morsch hat seit 2017 als erste Frau das Präsidentenamt inne.
Gerichtssitz und -bezirk
Das Finanzgericht (FG) hat seinen Sitz in der Landeshauptstadt Saarbrücken.<ref>§ 1 S. 2 des Gesetzes Nr. 823 zur Ausführung der Finanzgerichtsordnung (AGFGO) vom 16. Dezember 1965, <templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />ABl. 1965, S. 1078 ( des Vorlage:IconExternal vom 13. September 2018 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis..</ref>
Der Gerichtsbezirk erstreckt sich auf das Gebiet des gesamten Bundeslandes. Er umfasst damit eine Fläche von etwa 2571 km2 mit einer Einwohnerzahl von ca. 995.000 (Stand 30. September 2017).<ref>Fläche und Bevölkerung. (PDF; 97 kB) Statistisches Amt des Saarlandes, 30. September 2017, abgerufen am 12. September 2018.</ref>
Gebäude
Das Gericht ist im Gebäude Hardenbergstraße 3 untergebracht. Unter diese Anschrift zogen zum 1. April 2018 auch das Landesarbeitsgericht Saarland und das Arbeitsgericht Saarland.
Leitung
Vorlage:Hinweisbaustein Liste der Finanzgerichtspräsidenten (bis 1996 noch unklar):
- Ab März 1948 Friedrich Gries<ref name=":0" />
- 1960–1961 Peter Sauer (Jurist), * 11. September 1902
- Ab 12. Oktober 1962 Friedrich W. Brengel, * 5. März 1914
- ...
- 1996–2007 Hansjürgen Schwarz, * 6. Mai 1942<ref>Schwarz, Hansjürgen. In: Wer ist wer im deutschen Recht. Fassung 4482. Gerhard Köbler, 3. Juli 2018, abgerufen am 4. Februar 2021.</ref>
- 2007–2013 Axel Schmidt-Liebig, * 1948<ref>Wechsel an der Spitze des saarländischen Finanzgerichts. Justiz-Staatssekretärin verabschiedet Dr. Axel Schmidt-Liebig und führt Prof. Dr. Peter Bilsdorfer als neuen Präsidenten ein. Ministerium der Justiz des Saarlandes. LandesPressePortal, 2. Dezember 2013, ehemals im Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 4. Februar 2021. (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive )</ref>
- 2013–2017 Peter Bilsdorfer<ref>Michael Jungmann: Morsch will Präsidentin des Finanzgerichts werden. Saarbrücker Zeitung, 7. Februar 2017, abgerufen am 4. Februar 2021.</ref>
- Seit 1. August 2017 Anke Morsch<ref>Dr. Anke Morsch zur Präsidentin des Finanzgerichts des Saarlandes ernannt. Pressemitteilung. Ministerium der Justiz Saarland, 4. August 2017, abgerufen am 4. Februar 2021.</ref>
Instanzenzug
Da die Finanzgerichtsbarkeit zweistufig aufgebaut ist, ist das Finanzgericht des Saarlandes gemäß § 2 Finanzgerichtsordnung sowohl ein oberes Landesgericht als auch Eingangsgericht in erster Instanz. Ihm übergeordnet ist der Bundesfinanzhof in München.
Siehe auch
Weblinks
- Internetpräsenz des Finanzgerichtes des Saarlandes. Abgerufen am 13. September 2018.
- Übersicht der Rechtsprechung des Finanzgerichtes des Saarlandes. Abgerufen am 13. September 2018.
Einzelnachweise
<references />
Koordinaten: 49° 13′ 37″ N, 6° 59′ 52″ O
{{#coordinates:49,226934|6,997768|primary
|dim=
|globe=
|name=
|region=DE-SL
|type=landmark
}}
Finanzgericht Baden-Württemberg | Finanzgericht Berlin-Brandenburg | Finanzgericht Bremen | Finanzgericht Düsseldorf | Finanzgericht Hamburg | Hessisches Finanzgericht | Finanzgericht Köln | Finanzgericht Mecklenburg-Vorpommern | Finanzgericht München | Finanzgericht Münster | Niedersächsisches Finanzgericht | Finanzgericht Nürnberg | Finanzgericht Rheinland-Pfalz | Finanzgericht des Saarlandes | Finanzgericht des Landes Sachsen-Anhalt | Sächsisches Finanzgericht | Schleswig-Holsteinisches Finanzgericht | Thüringer Finanzgericht