Estnische Unabhängigkeitspartei

Die Estnische Unabhängigkeitspartei (estnisch Eesti Iseseisvuspartei – EIP) war eine rechtsextreme Partei<ref>Eckhard Jesse, Tom Thieme: Extremismus in den EU-Staaten. VS Verlag, 2011, ISBN 978-3-531-17065-7, S. 102–108. </ref> in Estland.

Geschichte

Die Estnische Unabhängigkeitspartei wurde im August 1993 in Otepää als "Partei des Estlands der Zukunft" (Tuleviku Eesti Erakond – TEE) gegründet. Die TEE existierte offiziell von 1993 bis 1999. Ab 1999 trug die Partei den Namen Unabhängigkeitspartei. Am 30. Oktober wurde sie aus dem estnischen Parteiregister gestrichen.<ref>Johannes Voltri: Estonian Independence Party deleted from business register. In: news.err.ee. 12. Dezember 2022, abgerufen am 20. Dezember 2022. </ref> Teile der Partei, darunter die Parteiführung traten der rechtspopulistischen Eesti Konservatiivne Rahvaerakond bei.<ref>Erakonnad koguvad valimisteks musklit. In: Poliitika. 8. Oktober 2022, abgerufen am 8. Oktober 2022. </ref><ref>EKRE-sse astunud (:)kivisildnik: see on enesekaitse. In: ERR. 4. Oktober 2022, abgerufen am 8. Oktober 2022. </ref>

Programmatik

Die Estnische Unabhängigkeitspartei vertrat das äußerste rechte Spektrum in Estland. Hauptthema war die Ablehnung einer Mitgliedschaft Estlands in der Europäischen Union. Die Partei war gegen die Einführung des Euro in Estland.<ref>Eesti Iseseisvuspartei deklaratsioon seoses eesti krooni kehtivuse ajutise peatumisega (Memento vom 4. März 2011 im Internet Archive)</ref>

Im Mittelpunkt ihres Programms stand ein starker estnischer Nationalismus. Die EIP wollte damit den estnischen "Volkserhalt" sichern. Sie trat für eine autarkere Rolle Estlands von der Weltwirtschaft ein. Die Partei forderte die Verstaatlichung wichtiger Industriezweige und die Wiedereinführung der Todesstrafe.<ref>Eesti Iseseisvuspartei (39). In: Delfi. 2. August 2007, abgerufen am 19. Juli 2020. </ref>

Teilnahme an Wahlen

Bei Wahlen blieb die Estnische Unabhängigkeitspartei erfolglos. Während die Partei 1995 noch 2,57 % der Stimmen errang, trat sie bei den Parlamentswahlen 1999 nicht an. Bei den Wahlen zum estnischen Parlament (Riigikogu) 2003 erhielt sie insgesamt 0,55 % der Stimmen. An den Wahlen zum Europäischen Parlament 2004 nahm die Partei nicht teil. Bei der Parlamentswahl 2007 stimmten 0,2 % für die Partei. Bei der Parlamentswahl 2011 erhielt sie 0,4 % der Stimmen.

Mit Stand vom 4. Mai 2015 hatte die Partei nach eigenen Angaben 2.095 Mitglieder.

Wahlergebnisse

Ergebnisse bei den Parlamentswahlen

Jahr	Stimmen	Anteil	Mandate	Platz
2003	2.705	0,5 %	0/101	9.
2007	1.273	0,2 %	0/101	9.
2011	2.571	0,4 %	0/101	9.
2015	1.047	0,2 %	0/101	9.
2019	—	—	0/101	—

Ergebnisse bei den Europawahlen

Jahr	Stimmen	Anteil	Mandate	Platz
2014	4.158	1,3 %	0/6	9.
2019	—	—	0/6	—

Weblinks

• Internetseite (estnisch)
• Geschichte der Partei (estnisch)

Einzelnachweise

<references/>