Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion

Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion (ESVU) ist ein Konzept Deutschlands, Frankreichs, Luxemburgs und Belgiens vom 29. April 2003<ref>Kritische Bemerkungen zur ESVU. In: crp-infotec.de. Ehemals im Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar); abgerufen im April 2018.@1@2Vorlage:Toter Link/www.crp-infotec.de (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive ) </ref> zur Weiterentwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, das erstmals 2002 von Dominique de Villepin und Joschka Fischer vorgeschlagen wurde<ref>consilium.eu.int: Gemeinsame deutsch-französische Vorschläge für den Europäischen Konvent zum Bereich Europäische Sicherheits und Verteidigungspolitik (Memento vom 8. Juni 2005 im Internet Archive; PDF; 58 KB)</ref> und am 11. Dezember 2017 beschlossen wurde.<ref>EU-Staaten beschließen engere militärische Zusammenarbeit. Spiegel Online, 11. Dezember 2017.</ref> Die Sicherheits- und Verteidigungsunion wird oft gleichgesetzt mit der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ der EU ().<ref>Europäische Verteidigungsunion Pesco nimmt Gestalt an. Handelsblatt, 30. November 2017.</ref>

Chronologie

Am 11. Dezember 2017 unterzeichneten die Außen- und Verteidigungsminister von 25 EU-Mitgliedsstaaten in Brüssel einen Grundsatzbeschluss für eine ständige Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen.<ref>mdr.de: Darum geht es bei der Europäischen Verteidigungsunion (Memento vom 30. Dezember 2017 im Internet Archive)</ref> Es wurde eine ständige strukturierte Zusammenarbeit PESCO in 20 Militärfragen beschlossen. Dänemark und Malta wollten sich nicht an PESCO beteiligen. Die EU-Verträge ermöglichen es, auch in kleineren Staatengruppen eine gemeinsame EU-Verteidigung auszubauen – in einer Art „Koalition der Willigen“.

Die willigen Mitgliedstaaten verpflichteten sich, bei Gefahr Hilfe und Beistand zu leisten, ihre Verteidigungsaktivitäten zu koordinieren, gemeinsame militärische Fähigkeiten auszubauen und ihre Verteidigungsausgaben regelmäßig zu erhöhen.

Das Ziel, eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion zu schaffen, wurde 2003 in den Verteidigungspolitischen Richtlinien des Bundesministeriums der Verteidigung festgeschrieben.<ref>VPR 2003. (PDF; 318 kB) bundeswehr.de; abgerufen am 1. November 2024</ref>

Der russische Angriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022 stellt eine „Zeitenwende“ in der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU dar.<ref>Nicoletta Pirozzi: Eine Vertragsreform für die Europäische Verteidigungsunion. 28. April 2023, abgerufen am 8. März 2025. </ref> Bis zur Schaffung einer gemeinsamen europäischen Armee könnte der EU-Militärausschuss<ref>European Union Military Committee. In: europa.eu. Abgerufen am 17. März 2025 (). </ref> den schrittweisen Aufbau einer europäischen Verteidigungsarchitektur koordinieren. Die Europäische Verteidigungsagentur könnte zu einer europäischen Rüstungsagentur weiterentwickelt werden, um wirtschaftliche Synergieeffekte bei der Rüstungsbeschaffung der einzelnen nationalen Streitkräfte zu heben. Eine Änderung der EU-Verträge könnte den Schlusspunkt für die Etablierung einer Verteidigungsunion setzen.

Am 23. Februar 2024 forderten Ursula von der Leyen und Friedrich Merz, eine echte Verteidigungsunion zu schaffen.<ref>Merz und von der Leyen zu Ukraine-Krieg: EU sollte Verteidigungsunion schaffen. 23. Februar 2024, abgerufen am 8. März 2025. </ref> Mehr Waffensysteme „Made in Europe“ kämen einer engeren Verzahnung von Europäischer Union und NATO zugute, in der ja 23 Nationen zugleich Mitglieder der EU sind.

Beim EU-Gipfeltreffen am 6. März 2025 beschlossen bis auf Ungarn alle EU-Mitgliedsstaaten, Verantwortung für einen „gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine“ zu übernehmen.<ref>Jan Diesteldorf, Josef Kelnberger: EU-Gipfeltreffen: Staats- und Regierungschefs beginnen neue Ära der Aufrüstung. 6. März 2025, abgerufen am 8. März 2025. </ref> Es sollen 650 Milliarden Euro mobilisiert werden, um Flug- und Raketenabwehr, Artilleriesysteme, Raketen und Munition, Drohnen und Drohnenabwehr, Cyber-Kriegführung, Aufklärungs- und Logistikbedarf, sowie Infrastruktur für den Bedarf der EU-Nato-Mitgliedsstaaten anzuschaffen.

Siehe auch

• EU-Sicherheitsunion
• Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Weblinks

• bundesregierung.de: Strategische Partnerschaft mit der NATO (Memento vom 10. August 2007 im Internet Archive)
• ESVU im Rahmen der ESVP. Universität Duisburg-Essen; abgerufen am 4. April 2009.

Einzelnachweise

<references />