Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr

Datei:Flag of Austria.svg	Bundesministerium für Wissenschaft, Verkehr und Kunst; Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr; Ehemalige österreichische Behörde
	colspan="2" class="notheme" style="padding: 1em 0; text-align: center; background-color:#Vorlage:Standardfarbe" \| BMWVK; BMWV
Staatliche Ebene	Bund
Stellung der Behörde	Oberste Bundesbehörde
Gründung	12.3.1996 (aus BMWFK und BMöWV)
Aufgelöst	1.4.2000 (in BMBWK und BMVIT)
Hauptsitz	Wien 3, Radetzkystraße 2
Behördenleitung	Rudolf Scholten (1996–1997); Caspar Einem (1997–2000); Michael Schmid (2000)

Das Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr (kurz BMWV), bis 1997 Bundesministerium für Wissenschaft, Verkehr und Kunst (BMWVK) war von 1996 bis 2000 die österreichische Verwaltungseinrichtung des Bundes für Angelegenheiten der wissenschaftlichen Forschung und akademische Ausbildung, anfangs auch die Museen und den Denkmalschutz, sowie das Verkehrswesen.

Das Ministerium wurde 1996 in der Regierung Vranitzky V aus Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst (BMWFK) und Bundesministerium für öffentliche Wirtschaft und Verkehr (BMÖWV) geschaffen.
2000, mit Antritt der Regierung Schüssel I wurde es in Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (BMBWK) und Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) umstrukturiert.

Mit diesem Ministerium wurde die noch aus der Kaiserzeit stammende traditionell enge Verknüpfung von Verkehrsministerium und Ministerium für öffentliche Wirtschaft (bzw. diverse Verstaatlichtenministerien) endgültig beendet.

Bundesminister

→ Hauptartikel: Verkehrsminister der Republik Österreich

In der Zeit des Bestehens dieses Ministeriums waren Bundesminister:

Rudolf Scholten (SPÖ): War schon seit 1994 (Regierung Vranitzky III) für Wissenschaft, Forschung und Kunst zuständig. Mit Antritt des Kabinetts Vranitzky V wurde er 12. März 1996 auch Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr und führte ab 1. Mai 1996 den Amtstitel Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst<ref>Art. 91 N des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 201/1996</ref><ref name="bmukk liste">Unterrichts- und Wissenschaftsminister/innen seit 1945 auf bmukk.gv.at</ref>
Caspar Einem (SPÖ): Der Minister der Regierung Klima ab 28. Jänner 1997 (vorher Innenminister), ab 15. Februar Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr<ref name="bmukk liste" />
Michael Schmid (FPÖ): Übernahm nach dem Antritt der Regierung Schüssel I per 4. Februar 2000<ref name="bmukk liste" />

Nach zwei Monaten der konservativen Regierung, mit 1. April 2000, wurde das Ministerium aufgelöst, und Elisabeth Gehrer – schon seit 1995 Unterrichtsminister – übernahm die Wissenschaftsagenden, Schmid führte das neugeschaffene Infrastrukturministerium für Verkehr mit Innovation und Technologie.

Kompetenzen und Maßnahmen

Im Zuge der Privatisierungsmaßnahmen der 1990er wurde ein eigenes Ministerium für öffentliche Arbeiten hinfällig, das Gesamtministerium für alle wirtschaftlichen Angelegenheiten übernahm die Agenden der öffentlichen Hand als Bauträger, und die verbleibende Verkehrspolitik wurde mit der Wissenschaftspolitik zusammengeführt. Die Agenden der Kunst wurden schon im Jahr darauf von Klima direkt dem Bundeskanzleramt unterstellt.

In die Zeit des Ministeriums fallen insbesondere die nach dem EU-Beitritt Österreichs mit 1. Jänner 1995 und dem Beitritt zum Schengen-Abkommen per 28. April 1995 anfallende Integration der gemeinsamen Verkehrspolitik,<ref>vergl. etwa: Die Verkehrs-, Transit- und Europapolitik Österreichs im Vergleich mit der Schweiz. Referat von Bundesminister Dr. Caspar Einem, Wien (Webdokument PDF auf <templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />63. ordentliche Mitgliederversammlung und Verkehrsforum der LITRA (Memento vom 6. Oktober 2006 im Internet Archive), Bern, 7. Oktober 1999, abgerufen am 4. Juli 2012)</ref> etwa die Weiterführung der Transit-Ökopunktesystems,<ref> <templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Die Geschichte des Ökopunktesystems. Anhänge I und II aus dem "Bericht der Europäischen Kommission an den Rat über den Straßengütertransitverkehr durch Österreich" vom 21. Dezember 2000 (teilw. ergänzt) (Memento vom 4. März 2016 im Internet Archive), Amt der Salzburger Landesregierung (Webdokument pdf, salzburg.gv.at; 101 kB);
<templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Ökopunkte (bis 2003) (Memento vom 12. November 2010 im Internet Archive), Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, Abteilung II/Infra5 – Internationale Netze und Generalverkehrsplanung (GVP-Ö)</ref> weiters auch Pilotprojekte zur Mehrphasenfahrausbildung zum Führerschein.<ref>Mehrphasenfahrausbildung. alles-fuehrerschein.at</ref>

Wissenschaftspolitisch war die Umsetzung des Bologna-Prozesses Hauptagenda (Caspar Einem unterzeichnete die Bologna-Erklärung vom 19. Juni 1999 für Österreich), erste Maßnahmen waren etwa die Novelle 1999 zum Universitäts-Studiengesetz.<ref>Erster Bericht über den Stand der Umsetzung der Bologna-Erklärung in Österreich 2001, BMBWK – Abt. VII/D/5 (pdf; 100 kB);
Übersicht: <templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Der Bologna-Prozess in Österreich (Memento vom 28. Mai 2012 im Internet Archive), beide bmwf.gv.at</ref>

Historische Entwicklung

Zeitraum	Verkehrsministerium	Wissenschaftsministerium
1896	K.k. Eisenbahnministerium
1918	Staatsamt für Verkehrswesen
1920	Bundesministerium für Verkehrswesen
1923–1938	Bundesministerium für Handel und Verkehr Handelsangelegenheiten aus dem Bundesministerium für Handel und Gewerbe, Industrie und Bauten
1945	Staatsamt für Industrie, Gewerbe, Handel und Verkehr
1945–1949	Bundesministerium für Verkehr Wirtschaftliches als Bundesministerium für Handel und Wiederaufbau
1949–1956	Bundesministerium für Verkehr und verstaatlichte Betriebe Öffentliche Wirtschaft vom Bundesministerium für Handel und Wiederaufbau
1956–1966	Bundesministerium für Verkehr und Elektrizitätswirtschaft Öffentliche Wirtschaft und Energieversorgung mit Bundesministerium für Handel und Wiederaufbau getauscht
1966–1970	Bundesministerium für Verkehr und verstaatlichte Unternehmungen Öffentliche Wirtschaft aus dem Bundesministerium für Handel und Wiederaufbau, Energieversorgung in das Bundesministerium für Bauten und Technik
1970–1984	Bundesministerium für Verkehr Öffentliche Wirtschaft an das Bundesministerium für Bauten und Technik	Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung neu begründet
1985–1987	Bundesministerium für öffentliche Wirtschaft und Verkehr Öffentliche Wirtschaft vom Bundesministerium für Bauten und Technik
1995–1996		Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Kunstangelegenheiten vom Bundesministerium für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten
1996–1997	Bundesministerium für Wissenschaft, Verkehr und Kunst Öffentliche Wirtschaft an das Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten
1997–2000	Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr Kunstangelegenheiten an das Bundeskanzleramt
ab 2000	Datei:Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie logo small.svg Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie	Datei:BM BWK Bundesministerium fuer Bildung Wissenschaft und Kultur small.svg Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Spätere Wahrnehmung der Zuständigkeiten

Wissenschaftsministerin der Ära Schüssel war Elisabeth Gehrer als Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur. 2007 wurde das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung mit der sozialistischen Regierung Gusenbauer wieder als reines Wissenschafts- und Hochschulministerium – in der Form wie es Anfang 1970 von Bruno Kreisky konzipiert worden war – eingerichtet. Heute ist das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung für diese Agenden zuständig.
Die Verkehrsagenden kamen 2000 an das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, ein Infrastrukturministerium modernen Gepräges, das heute Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie heißt.
Die Sektion Kunst kam schon 1997 direkt an das Bundeskanzleramt am Ballhausplatz,<ref name="theaterblick">Bundeskanzleramt, Kunstsektion, eingetragen von Georg Franz am 05.10.2005, www.theaterblick.com, abgerufen am 3. Juli 2012.</ref> (Bundesmuseen 1998, Novellierung Denkmalschutzgesetz 2000) und war ab 2007 wieder am Unterrichtsministerium, dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur.<ref>Willkommen auf den Informationsseiten der Kunstsektion!, bmukk.gv.at (abgerufen 6/2012)</ref> Heute ist für Kunstfragen das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport zuständig.

Einzelnachweise