Arbeitsgericht Neubrandenburg

Datei:Neubrandenburg Südbahnstraße 8-8a.JPG

Gebäude des ehemaligen Arbeitsgerichtes Neubrandenburg (2013)

Das Arbeitsgericht Neubrandenburg war ein Gericht der Arbeitsgerichtsbarkeit in Mecklenburg-Vorpommern. Durch die am 6. Oktober 2014 in Kraft getretene Gerichtsstrukturreform wurde das Gericht aufgehoben und zu einer auswärtigen Kammer des Arbeitsgerichtes Stralsund herabgestuft.<ref name="Gerichtsstrukturreform">Informationen zur Gerichtsstrukturreform. Justizministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern, archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 16. Dezember 2015; abgerufen am 5. November 2015. </ref>

Gerichtssitz und -bezirk

Arbeitsgericht Neubrandenburg (Mecklenburg-Vorpommern)

Lage der Arbeitsgerichte in den jeweiligen Gerichtsbezirken in Mecklenburg-Vorpommern bis zum 5. Oktober 2014

ArbG Schwerin

ArbG Rostock

ArbG Stralsund

ArbG Neubrandenburg

Das Gericht hatte seinen Sitz in Neubrandenburg.<ref name="Änderungsgesetz">§ 6 Abs. 1 des Gerichtsstrukturgesetzes, in der Fassung vom 18. Dezember 2001, GVOBl M-V 2001, S. 652. (PDF; 948 kB).</ref> Im Amtsgericht Pasewalk wurden Gerichtstage abgehalten.

Der Gerichtsbezirk umfasste das Gebiet des am 18. Dezember 2001 nach Neubrandenburg verlegten Arbeitsgerichtes Neustrelitz.<ref name="Änderungsgesetz" /> Somit gehörten zum Bezirk des Arbeitsgerichtes Neubrandenburg die damals noch kreisfreie Stadt Neubrandenburg sowie die Altkreise Demmin, Mecklenburg-Strelitz, Müritz und Uecker-Randow.<ref>§ 6 Abs. 5 des Gerichtsstrukturgesetzes, in der Fassung vom 7. April 1998, GVOBl. M-V 1998, S. 444. (PDF 1,4 MB).</ref>

Aufgrund der Aufhebung des Gerichtes gehört der gesamte Gerichtsbezirk seit dem 6. Oktober 2014 zum Bezirk des Arbeitsgerichtes Stralsund.<ref>§ 6 Abs. 4 des Gerichtsstrukturgesetzes, in der Fassung vom 11. November 2013, GVOBl. M-V 2013, S. 610. (PDF; 1,0 MB).</ref>

Geschichte

Gemäß Arbeitsgerichtsgesetz vom 23. Dezember 1926<ref>RGBl. I S. 507</ref> wurden in Deutschland Arbeitsgerichte gebildet. Diese waren nur in der ersten Instanz unabhängig, die Landesarbeitsgerichte waren den Landgerichten zugeordnet. Am Landgericht Neustrelitz entstand so 1927 das Landesarbeitsgericht Neustrelitz als einziges Landesarbeitsgericht in Mecklenburg-Strelitz. In Neubrandenburg entstand das Arbeitsgericht Neubrandenburg. Sein Sprengel umfasste den Bezirke der Amtsgerichte Neubrandenburg, Stargard in Mecklenburg und Friedland (Mecklenburg). Es bestand je eine Kammer für Arbeiter und für Angestellte und für Handwerk.<ref>Bekanntmachung vom 22. Juni 1927 zur Durchführung des Arbeitsgerichtsgesetzes vom 23. Dezember 1926; in: Amtl. Anz. 1927, S. 357</ref> Es hatte seinen Sitz in der Friedrichstraße 8.<ref>Mecklenburg-Strelitzsches Staatshandbuch, 1927, S. 53, Digitalisat</ref>

Im Jahre 1934 wurden Mecklenburg-Schwerin und Mecklenburg-Strelitz zusammengeschlossen. Hierbei wurde das Landesarbeitsgericht Neustrelitz aufgelöst und das Landesarbeitsgericht Güstrow Landesarbeitsgericht für ganz Mecklenburg, mithin für beide ehemaligen Teile Mecklenburgs.<ref>Staatshandbuch für Mecklenburg, 1937, S. 358, Digitalisat</ref>

Nach der Besetzung Deutschlands durch die Alliierten wurden 1945 zunächst alle Gerichte geschlossen. Die ordentlichen Gerichte wurden schon bald wieder eröffnet, während die Arbeitsgerichte zunächst außer in Hamburg nicht wieder eingerichtet wurden, so dass arbeitsgerichtliche Streitigkeiten von den ordentlichen Gerichten erledigt werden mussten. Gemäß Kontrollratsgesetz 21 sollten in Deutschland Arbeitsgerichte aufgebaut werden. So wurde in Neubrandenburg das Arbeitsgericht neu gebildet. In der DDR bestanden 1952 bis 1963 Arbeitsgerichte auf Kreis- und Bezirksebene. Nachdem diese 1963 in die Kreis- und Bezirksgerichte integriert worden waren, gab es keine gesonderten Arbeitsgerichte mehr.

Nach dem Zusammenbruch der DDR entstand das Arbeitsgericht Neubrandenburg 1991 durch das Gerichtsstrukturgesetz vom 19. März 1991 nicht neu. Am 18. Dezember 2001 wurde aber das Arbeitsgericht Neustrelitz aufgehoben und als Arbeitsgericht Neubrandenburg nach Neubrandenburg verlegt. Im Jahre 2014 wurde es aufgehoben.

Gebäude

Das Gerichtsgebäude befindet sich im Justizzentrum in der Südbahnstraße 8 a in Neubrandenburg. In dem denkmalgeschützten<ref>Denkmalliste der Stadt Neubrandenburg.</ref> Gebäude sind jetzt die auswärtigen Kammern des Arbeitsgerichtes Stralsund eingerichtet.

Übergeordnete Gerichte

Dem Arbeitsgericht Neubrandenburg waren das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern und im weiteren Rechtszug das Bundesarbeitsgericht übergeordnet.

Siehe auch

Weblinks

Internetpräsenz des Arbeitsgerichtes Stralsund mit Informationen zu den Auswärtigen Kammern Neubrandenburg. Abgerufen am 14. September 2018.
Übersicht der Rechtsprechung des Arbeitsgerichtes Neubrandenburg. Abgerufen am 15. Dezember 2014.

Einzelnachweise

Vorlage:Klappleiste/Anfang

Rostock | Schwerin | Stralsund

Ehemalige Arbeitsgerichte Neubrandenburg | Neustrelitz

Vorlage:Klappleiste/Ende Vorlage:Navigationsleiste Arbeitsgerichte des Landesarbeitsgerichts Neustrelitz Vorlage:Navigationsleiste Arbeitsgerichte des Landesarbeitsgerichts Güstrow

53.5607113.25639Koordinaten: 53° 33′ 38,6″ N, 13° 15′ 23″ O

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