Yeni Özgür Politika

Yeni Özgür Politika
Datei:Yeni Ozgur Politika.PNG
Beschreibung	Tageszeitung
Sprache
Erscheinungsweise	montags bis samstags
Herausgeber	Medya Presse und Werbeagentur GmbH
Weblink	ozgurpolitika.news
ISSN (Print)	2191-2246

Die Yeni Özgür Politika (türkisch, deutsch „Neue Freie Politik“) ist eine der Untergrundorganisation PKK nahestehende türkisch- und kurdischsprachige Tageszeitung, die seit Januar 2006 in Deutschland erscheint.<ref name="verfassungsschutzbericht-2006">Bundesverfassungsschutzbericht 2006. (PDF) Bundesministerium des Innern, 2006, S. 262, abgerufen am 3. Februar 2026. </ref> Sie wurde nach dem Verbot<ref name="FAZ:2005-09-05" /> ihres Vorgängers Özgür Politika gegründet.

Geschichte

Özgür Politika

Wegen angeblicher „Eingliederung in die Gesamtorganisation“ der PKK wurden am 5. September 2005 der in Neu-Isenburg bei Frankfurt am Main ansässige Verlag sowie Wohnungen von Mitarbeitern durchsucht und die Zeitung vom Bundesinnenministerium verboten.<ref name="FAZ:2005-09-05">Medien/Terrorismus – Schily verbietet kurdische Zeitung in Hessen. FAZ, 5. September 2005: Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat am Montag eine in Neu-Isenburg erscheinende türkischsprachige Zeitung verboten, die der illegalen kurdischen Partei PKK nahestehen soll. Das Blatt „Özgür Politika“ sei in die Struktur der PKK eingebunden, teilte das Innenministerium in Berlin mit.</ref> Vorangegangen war im Juni 2005 der Abdruck der Gründungserklärung der Koma Komalên Kurdistan (Gemeinschaft der Kommunen Kurdistans) in der Özgür Politika, weiters die Anschlagserie auf Touristen in der Türkei im Sommer 2005.<ref>Türkei befürchtet weiteren Terror gegen Urlauber. Hamburger Abendblatt, 18. Juli 2005</ref>

Das Bundesamt für Verfassungsschutz bestätigt die Vorwürfe. So heißt es im Verfassungsschutzbericht 2005: „Beide Medien sind aufgrund ihrer strukturellen Anbindung und inhaltlichen Ausrichtung als „Sprachrohre“ des KONGRA GEL anzusehen.“ Auch in den Verfassungsschutzberichten 2006 und 2007 wird die Zeitung als Sprachrohr der Organisation angesehen.<ref name="BVS">Verfassungsschutzbericht 2005, Seite 246 ff. (Memento vom 20. September 2008 im Internet Archive) Bundesamt für Verfassungsschutz; abgerufen am 12. Juli 2008</ref>

Die Deutsche Journalisten-Union (DJU), die zur Gewerkschaft Verdi gehört, kritisierte das Vorgehen des Bundesinnenministeriums noch am Tag des Bekanntwerdens als „völlig überzogen“.

Der Vollzug des Erlasses wurde vom Bundesverwaltungsgericht zunächst ausgesetzt. Mittlerweile wurde das Verbot aufgehoben, das Bundesinnenministerium unterlag in einem von fünf Punkten in einem Rechtsstreit gegen die Herausgeber<ref>Gerichtsbescheid Bundesverwaltungsgericht (Memento vom 27. September 2007 im Internet Archive)</ref>. Das Verbot wurde aus Rechtsgründen, d. h. ohne Beurteilung der Tatsachengrundlagen, durch das Bundesverwaltungsgericht aufgehoben.<ref name="BVS" />

Yeni Özgür Politika

Seit dem 16. Januar 2006 erscheint unter dem Namen Yeni Özgür Politika (Neue Özgür Politika) eine neue Tageszeitung in Deutschland.<ref name="verfassungsschutzbericht-2006" /> Sie wird in türkischer und kurdischer Sprache publiziert. Der Name bedeutet „Neue freie Politik“. So werden verstärkt Aufrufe an die kurdische Jugend wiedergegeben, sich der Untergrundorganisation HPG in den nordirakischen Bergen anzuschließen.<ref name="BVS07">Verfassungsschutzbericht 2007, S. 220 ff. (Memento vom 20. September 2008 im Internet Archive) Bundesamt für Verfassungsschutz; abgerufen am 11. Juli 2008</ref> Auch im Bundesverfassungsschutzbericht von 2009 wird Yeni Özgür Politika erwähnt: „Für die Anhänger der PKK von besonderer Bedeutung ist die in Deutschland herausgegebene Tageszeitung ‚Yeni Özgür Politika‘ (YÖP).“<ref>Verfassungsschutzbericht 2009 (Memento vom 23. Dezember 2010 im Internet Archive)</ref>

Deutschland

Eine Redaktion der Zeitung befindet sich in Frankfurt. Zeitweise konnte die Zeitung nur von dort aus erscheinen. Die Auflage beträgt laut nordrhein-westfälischem Verfassungsschutz rund 30.000 Exemplare.<ref>Innenministerium_NRW: Volkskongress Kurdistan (KONGRA-GEL) (Memento vom 1. Dezember 2010 im Internet Archive), abgerufen am 15. Februar 2010</ref> Einzelne Artikel erscheinen online auch auf Deutsch.<ref>Deutsch Archives. In: yeniozgurpolitika. Abgerufen am 28. Juli 2018 (). </ref>

Weblinks

• Schily verbietet kurdische Zeitung in Hessen (FAZ/dpa, 5. September 2005)
• Pascal Beucker: Schily räumt Redaktion Innenminister verbietet mutmaßlich islamistische Vereine und einen kurdischen Verlag. Kritik von Journalisten (taz, 6. September 2005)
• yeniozgurpolitika.net

Einzelnachweise

<references />